AGB

AGB HofladenBOX GmbH & Co. KG – Käufer (27.3.2018)

Für die Nutzung des HofladenBOX-Portals (www.hofladenbox.de) der HofladenBOX GmbH & Co. KG, Holzgraben 26, 90574 Roßtal, Deutschland (im Folgenden HofladenBOX), durch einen Käufer für das Erwerben von regionalen Waren gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Das Portal der HofladenBOX dient der Vermittlung von Kaufverträgen im Bereich Lebensmittel und Non-Food-Artikeln (im Folgenden: Waren) zwischen regionalen Anbietern (im Folgenden: Anbieter) als Verkäufern auf der einen Seite und Käufern (im Folgenden: Käufer) auf der anderen Seite. HofladenBOX stellt den Anbietern und den Käufern mit dem Portal eine Plattform für den Kaufvertragsabschluss zur Verfügung. HofladenBOX ist selbst nicht am Kaufvertrag beteiligt. Der Kaufvertrag kommt ausschließlich zwischen dem Anbieter und dem Käufer zustande.

Der Anbieter ist Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, d. h. er ist natürliche Person, juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Anbieter kann nur sein, wer Liefer- und Rechnungsanschrift in Deutschland hat und – sofern es sich beim Anbieter um eine natürliche Person handelt – mindestens 18 Jahre alt ist. Käufer im Sinne dieses Vertrages kann jede natürliche Person (Mindestalter: 18 Jahre) und jede juristische Person sein. Eine Lieferung durch HofladenBOX erfolgt innerhalb des von HofladenBOX abgedeckten Liefergebietes. Das Liefergebiet ist im HofladenBOX-Portal einsehbar.

 

A Allgemeine Regelungen

I Registrierung

(1)    Die Nutzung des HofladenBOX-Portals setzt eine Registrierung des Käufers voraus. Diese muss online unter www.hofladenbox.de erfolgen.

(2)    Der Käufer muss im Rahmen der Registrierung alle als Pflichtangaben gekennzeichneten Informationen zu seiner Person wahrheitsgemäß angeben. Änderungen dieser Pflichtangaben während der Nutzungsdauer hat der Käufer selbst unverzüglich im Online-Konto vorzunehmen.

(3)    Der Käufer muss sich mit Benutzernamen und Passwort registrieren. Benutzername und Passwort müssen den Mindestvorgaben des HofladenBOX-Portals genügen.

(4)    Aus Sicherheitsgründen sollte der Käufer das Passwort regelmäßig ändern. Der Käufer muss das Passwort aber mindestens einmal im Jahr ändern. Der Käufer hat das Passwort sicher, für Dritte unzugänglich aufzubewahren. Der Käufer haftet für alle Aktionen, die über sein Benutzerkonto ausgeführt werden.

(5)    Die Mitarbeiter der HofladenBOX können die Passwörter der Käufer nicht einsehen. Weder die HofladenBOX noch Ihre Mitarbeiter werden den Käufer telefonisch oder auf sonstige Weise dazu auffordern, das Passwort preiszugeben. Die HofladenBOX bittet den Käufer im Fall einer solchen Anfrage um umgehende Benachrichtigung, da es sich dabei wahrscheinlich um eine Phishing-Attacke handelt.

(6)    Für den Fall, dass der Käufer falsche Angaben macht oder Änderungen der Pflichtangaben nicht rechtzeitig anzeigt, behält sich HofladenBOX vor, dass Benutzerkonto des Käufers bis zur Klärung vorläufig zu sperren oder gegebenenfalls zu löschen.

(7)    HofladenBOX behält sich zudem das Recht vor, eine Registrierung zurückzuweisen oder die Registrierung zu löschen und die Erbringung von Dienstleistungen zu verweigern.

(8)    Der Käufer verpflichtet sich bei der Nutzung des HofladenBOX Portals dazu, die AGB anzuerkennen und einzuhalten. Die AGB können sich von Zeit zu Zeit ändern. Die jeweils aktuellen AGB sind auf dem HofladenBOX Portal jederzeit einsehbar.

II. Abwicklung des Bestell- und Lieferprozesses

(1)    Der Ablauf der Vermittlung und Abwicklung der Kaufverträge über das HofladenBOX-Portal stellt sich grundsätzlich wie folgt dar:

a)     Der Anbieter stellt sein verbindliches Verkaufsangebot mit den jeweiligen von ihm festgelegten Warenpreisen in das HofladenBOX-Portal ein. Der Anbieter muss die verfügbare Menge der Waren im HofladenBOX-Portal angeben und tagesaktuell halten.

b)     Das HofladenBOX-Portal aktualisiert nach Abgabe einer Bestellung automatisch die noch verfügbare Warenmenge.

c)      Der Käufer kann Waren zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und die Eingaben vor Absenden der verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem er die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzt.

d)     Der Käufer gibt ein für ihn verbindliches Kaufangebot für die von ihm ausgewählten Waren und Mengen über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ ab. Es gibt für den Käufer einen auf dem HofladenBOX Portal kommunizierten Zeitpunkt bis zu dem eine Bestellung abgegeben werden muss, um Teil der nächst folgenden Lieferung zu werden. HofladenBOX bestätigt dem Käufer den Eingang seines Kaufangebotes per E-Mail. Mit Übersendung dieser Bestätigungs-E-Mail ist der Vertrag zwischen Anbieter und Käufer zustande gekommen.

e)     Der Anbieter stellt die bestellten Waren zusammen und liefert diese spätestens am Vormittag des Ausliefertags an die Umpackstation von HofladenBOX.

f)      HofladenBOX packt die Käuferbestellungen in eine kühlbare Mehrwegbox oder andere Umverpackung und liefert diese je nach Zustelloption an den Käufer. Die Mehrwegbox ist Eigentum von HofladenBOX und wird bei der folgenden Lieferung beim Käufer wieder abgeholt.

g)     Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail statt. Die Käufer haben sicherzustellen, dass die zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse von HofladenBOX versandte E-Mails empfangen werden können. Insbesondere ist beim Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass sämtliche von HofladenBOX versandte E-Mails zugestellt werden können.

h)     HofladenBOX behält sich das Recht vor, bei dem Verdacht einer strafbaren Handlung die Daten des jeweiligen Käufers an Vertragspartner, andere Dritte oder an die zuständigen Ermittlungsbehörden zu melden.

 

III. Haftung und Gewährleistung

(1)    HofladenBOX stellt den Nutzern (Anbietern und den Käufern) eine Plattform als „Online-Marktplatz“ zur Vermittlung von Kaufverträgen zur Verfügung. HofladenBOX ist nicht Vertragspartner des Kaufvertrages zwischen Anbieter und Käufer. Der Kaufvertrag kommt ausschließlich zwischen Anbieter und Käufer zustande. HofladenBOX übernimmt daher keine Verantwortung für die Erfüllung des Kaufvertrags. Der Anbieter ist verantwortlich für den Verkauf seiner Waren und damit alleiniger Adressat im Fall etwaiger Beschwerden und Mängelansprüche.

(2)    Der Anbieter und der Käufer schließen einen Kaufvertrag im Sinne des BGB. Es gelten insoweit die gesetzlichen Gewährleistungsrechte und sonstigen Rechte zwischen dem Anbieter und dem Käufer.

(3)    Zeichnungen und Abbildungen die auf der Webseite, in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informativen Charakter. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Leistung sind allein die in der Bestellbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.

(4)    Bei Waren, die Naturprodukte sind oder aus Naturprodukten gefertigt werden, stellen geringfügige Abweichungen in Farbe und Struktur keinen Mangel der Waren dar.

(5)    Die Gewährleistungsfrist gegenüber dem Käufer beträgt für alle Waren 2 Jahre, gegenüber Unternehmern 1 Jahr ab Erhalt der Ware. Bei Getränken und Lebensmitteln endet die Gewährleistungsfrist jedoch spätestens mit dem Ablauf des jeweiligen aufgedruckten Mindesthaltbarkeitsdatums. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Tritt an der Kaufsache ein gewährleistungspflichtiger Mangel auf, so kann der Käufer im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zunächst Nacherfüllung verlangen. Der Anbieter leistet grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachbesserung oder wenn die Ware verfügbar ist Nachlieferung einer mangelfreien Ware. Mehrfache Nachbesserung oder Nachlieferung ist zulässig. Schlägt eine zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis mindern oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

(6)    Hinsichtlich der Haftung gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

 

B Bereitstellung des Online-Portals durch HofladenBOX

(1)    HofladenBOX ist darum bemüht sicherzustellen, dass das HofladenBOX-Portal ohne Unterbrechungen verfügbar ist und Übermittlungen fehlerfrei erfolgen. Durch die Beschaffenheit des Internets kann dies jedoch durch HofladenBOX nicht garantiert werden. Der Zugriff auf das HofladenBOX-Portal kann insbesondere gelegentlich durch Instandsetzungen oder Wartungen am System unterbrochen oder beschränkt sein.

(2)    Die HofladenBOX haftet insbesondere nicht für Schäden, die durch Fremdverschulden oder nicht zu vertretende Unterbrechung der Verfügbarkeit des HofladenBOX-Portals entstehen (z.B. bei nicht von der HofladenBOX beeinflussbaren technischen Probleme des Internets).

(3)    Alle Käufer verpflichten sich dazu, jegliche Handlungen zu unterlassen, die geeignet sind, den Betrieb des Portals oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur und deren Funktionen/Zugriffsmöglichkeiten zu manipulieren, zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Dazu zählen vor allem:

-       die Verwendung von Viren, Robots, Skripten, Software oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung der Online-Plattform;

-       das Überschreiben, Verändern, Blockieren, und Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, sofern dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung von HofladenBOX erforderlich ist.

 

C Grundlegende Bestimmungen für den Kauf von Waren und Beendigung der Teilnahme

(1)  Für Warenkäufe auf dem HofladenBOX Portal gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung auf der jeweiligen Warenseite angegebenen Preise des Anbieters, die die gesetzliche Umsatzsteuer beinhalten, zuzüglich eines eventuell anfallenden Pfandes und eventuell anfallender Liefergebühr für die Zustellung der bestellten Waren.

(2)  HofladenBOX erhält für die erfolgreiche Warenzustellung von über das HofladenBOX-Portal vermittelten Warenkäufen an den Käufer eine Liefergebühr. Die Liefergebühr hängt von der vom Käufer ausgewählten Zustelloption ab und muss bei Abgabe der Bestellung auf den vom Käufer für die Waren der Anbieter zu zahlenden Gesamtbetrag aufgeschlagen werden. Die Liefergebühr versteht sich brutto und beinhaltet die gesetzliche Umsatzsteuer.

(3)  Der Käufer kann seine Teilnahme an dem HofladenBOX Portal jederzeit durch eine Mitteilung an HofladenBOX beenden. Darüber hinaus kann HofladenBOX dem Käufer durch Benachrichtigung ohne Angabe von Gründen die Teilnahme an dem HofladenBOX Portal entziehen. Bei Beendigung der Teilnahme erlöschen alle Rechte und Pflichten unter diesen AGB, mit Ausnahme von Rechten und Pflichten, die bestehen bleiben müssen, um die vor der Beendigung der Teilnahme aufgegebenen Bestellungen für Warenkäufe abzuwickeln.

(4)  HofladenBOX ist berechtigt, die Möglichkeit von Warenkäufen hinsichtlich der Höhe oder Häufigkeit für einzelne oder alle Marktteilnehmer zu beschränken.

 

D Zahlungsabwicklung

(1)    Zur Zahlungsabwicklung stehen dem Käufer verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung, die auf dem HofladenBOX Portal angegeben werden (z.B. SEPA-Lastschrift, Sofortüberweisung, Kreditkartenzahlung). Die Zahlungsweise wird verbindlich beim Bestellvorgang durch den Käufer ausgewählt.

(2)    Gelder, die der Käufer dem Anbieter (Kaufpreis) oder der HofladenBOX (Liefergebühr) schuldet, gelangen niemals in den Besitz der HofladenBOX oder werden von dieser kontrolliert.Die Zahlungsabwicklung erfolgt allein über den Zahlungsdienstleister Stripe, Inc. 185 Berry Street, Suite 550 San Francisco, CA 94107, USA (im folgenden „Stripe“ genannt). Der Zahlungsdienstleister Stripe nimmt für die Anbieter die Zahlung des Käufers in Empfang, und leitet diese an die Anbieter und HofladenBOX weiter.

(3)    Der Käufer ist einverstanden mit der Abbuchung der durch den jeweiligen Kaufvertragsabschluss anfallenden Beträge (inklusive Liefergebühr/Pfand) von seinem bei der Bestellung angegebenen Konto durch Stripe per SEPA-Lastschriftverfahren, Sofortüberweisung oder per Kreditkartenzahlung. Der Käufer ist verpflichtet, eine ausreichende Deckung auf dem betreffenden Konto zu gewährleisten bzw. Bezahlung mit der Kreditkarte nur innerhalb des jeweils zugelassenen Verfügungsrahmens zu tätigen. Es sind zudem Rücklastschriften zu unterlassen. Die durch fehlende Deckung des für die Bezahlung angegebenen Kontos oder durch Rücklastschriften verursachten Bankgebühren werden dem Käufer in Rechnung gestellt.

(4)    Die Datenschutzbestimmungen von Stripe sind unter https://stripe.com/de/privacy (auch in deutscher Sprache) einsehbar. Im Zuge des Vertragsschlusses und der Vertragsabwicklung werden personenbezogene Daten des Käufers, die er für die Abwicklung des Kaufvertrages angibt (Name, Kontodaten, Bestell-/Rechnungsnummer, Rechnungsbeträge), an Stripe übermittelt. 

 

E Bestimmungen für die Überbringung bestellter Waren an den Käufer

(1)  Käufer können auf dem HofladenBOX Portal zwischen der Haustürbelieferung oder der Abholung an einer Abholstation wählen. Die Direktlieferung von Waren kann dabei durch HofladenBOX oder einen Drittanbieter erfolgen, der im Auftrag des Anbieters handelt. Im Moment der persönlichen Zustellung beim Käufer, der Zustellung durch Deponierung an einem vom Käufer bestimmten Abstellort oder der Bereitstellung zur Abholung der Waren an einer Abholstation wird der Käufer Eigentümer der Waren gemäß §§ 929, 854 Abs. 2 BGB unter der Voraussetzung, dass die Waren zu diesem Zeitpunkt vollständig bezahlt worden sind. Ist dies nicht der Fall, behält sich der Anbieter das Eigentum der Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises durch den Käufer vor.

(2)  Lieferungen durch HofladenBOX erfolgen nur innerhalb des auf www.hofladenbox.de angegebenen Liefergebiets. Der Käufer muss hierfür eine Lieferadresse auf dem HofladenBOX Portal angeben oder eine zur Verfügung stehende Abholstation auswählen. Dem Käufer ist bekannt, dass die bestellten Waren zum Teil schnell verderbliche Waren sind und stellt sicher, innerhalb der bekanntgegebenen Lieferzeit an der angegebenen Lieferanschrift oder unter der auf dem HofladenBOX Portal angegebenen Telefonnummer während der bekanntgegebenen Lieferzeit zur Verfügung zu stehen und verpflichtet sich, die Bestellung unverzüglich in Empfang zu nehmen. Vor der Bestellung auf dem HofladenBOX Portal kann der Käufer ausdrücklich und auf eigenes Risiko auf dem HofladenBOX Portal einen vor direkter Sonneneinstrahlung und vor Regen geschützten Abstellort für die Lieferung angeben, wenn er die Ware selbst nicht in Empfang nehmen kann. In diesem Fall wird die Lieferung in einer gekühlten Verpackung an den angegebenen Abstellort gestellt. Die Kühlung der Waren stellt sicher, dass die Lebensmittel mindesten zwei Stunden nach Deponierung am Abstellort nicht verderben. Wird die Ware vom Käufer später als zwei Stunden nach der Deponierung abgeholt, kann HofladenBOX die Qualität der Waren nicht mehr sicherstellen. Der Kaufvertrag zwischen Käufer und Anbieter ist mit dem Abstellen der bestellten Waren am Abstellort erfüllt. Das Risiko des ganzen oder teilweisen Verlustes der bestellten Waren am Abstellort trägt allein der Käufer, der den Abstellort ausgewählt hat.

(3)  Wird der Käufer bei Warenzustellung von HofladenBOX nicht angetroffen und es wurde vom Käufer kein Abstellort angegeben oder der vorher angegebene Abstellort ist nicht erreichbar wird die Lieferung zu einer von HofladenBOX definierten Abholstation gebracht. HofladenBOX informiert den Käufer über die Adresse und Öffnungszeiten der Abholstation, indem HofladenBOX eine Karte im Briefkasten des Käufers hinterlässt und versucht wenn möglich, den Käufer telefonisch zu erreichen. Der Käufer verpflichtet sich, die Lieferung spätestens am folgenden Tag nach der Lieferung an der definierten Abholstation während der auf der Karte bekanntgegebenen Öffnungszeiten abzuholen. Danach kann HofladenBOX keine ausreichende Kühlung mehr sicherstellen. Der Käufer hat in diesem Fall die Kosten der Waren und der Liefergebühr zu tragen.

(4)  Wenn der Käufer bei der Warenbestellung auf dem HofladenBOX Portal eine der verfügbaren Abholstationen ausgewählt hat, verpflichtet er sich, die bestellten Waren während der auf www.hofladenbox.de angegebenen Abholzeit an der Abholstation abzuholen. Sollte der Käufer die Waren innerhalb der Abholzeiten in der jeweiligen Lieferwoche nicht abgeholt haben, kann HofladenBOX keine ausreichende Kühlung mehr sicherstellen. Der Käufer hat in diesem Fall die Kosten der Waren und der Liefergebühr zu tragen.

(5)  Bei Annahme der bestellten Waren hat der Käufer die Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel, ausreichende Kühlung der verderblichen Lebensmittel und Transportschäden zu überprüfen und etwaige Beanstandungen HofladenBOX unverzüglich mitzuteilen. Die Gewährleistungsansprüche bleiben davon unberührt.

(6)  Die Lieferzeiten sind gesondert auf www.hofladenbox.de ausgewiesen.

(7)  HofladenBOX ist zur Einhaltung des Jugendschutzes verpflichtet. Um sicherzustellen, dass keine Waren an Minderjährige abgegeben werden, die unter das Abgabeverbot des Jugendschutzgesetzes fallen, wird HofladenBOX eine Alterskontrolle vor Abgabe dieser Waren durchführen, wenn die gelieferten Waren von einer Person entgegengenommen wird, die augenscheinlich minderjährig sein könnte. Wenn der Nachweis der Volljährigkeit des Empfängers nicht oder nicht zweifelsfrei erbracht werden kann, wird HofladenBOX die Abgabe der unter das Jugendschutzgesetz fallenden Waren verweigern.

 

E Datenschutzerklärung

(1)    Der Anbieter kann die Datenschutzerklärung der HofladenBOX unter www.hofladenbox.de/datenschutzerklärung jederzeit einsehen und herunterladen.

(2)    Alle Nutzungsrechte an Bildmaterial, Texten und sonstigen Inhalten auf dem HofladenBOX Portal liegen bei HofladenBOX. Die Nutzung von Bildmaterial, Texten oder Inhalten ist ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung von HofladenBOX nicht gestattet.

 

F Schlussbestimmungen

(1)    Ergänzungen und Änderungen dieser AGB zwischen HofladenBOX und Käufer bedürfen der Schriftform. Auch die Abänderung dieser Schriftformklausel selbst bedarf der Schriftform. Zur Wahrung der Schriftform genügt die telekommunikative Übermittlung, insbesondere per E-Mail, sofern dadurch eine Kopie der unterschriebenen Erklärung übermittelt wird.

(2)    Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, außer HofladenBOX hat dem zuvor ausdrücklich schriftlich zugestimmt.Mit Ausnahme von Geschäftsführern oder Prokuristen sind Mitarbeiter der HofladenBOX nicht berechtigt, zu diesen AGBs abweichende mündliche Abreden zu treffen.

(3)    Auf Rechtsbeziehungen zwischen der HofladenBOX und dem Käufer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(4)    Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Fürth. Sofern der Käufer Unternehmer ist, ist der Gerichtsstand ebenfalls Fürth.

(5)    Die AGB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.